„8 gegen 800“ - 8 Meter-Banner am Grünen Baum gegen 800 Meter Tunnel-Wahnsinn!

Tunnel-BannerSeit heute mahnt erneut ein acht Meter langes Banner die Bürger und macht auf den möglichen Tunnelbau aufmerksam. „45 Millionen Steuer-Euro. Stau bleibt!“ ist die Botschaft. Ergänzt vom Zusatz: „oder mehr“ und spielt damit auf die herrschende Kostenunsicherheit an. Heute Vormittag haben die drei Stadträte Oliver Wendenkampf (future!), Mirko Stage (future!), Jürgen Canehl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), sowie Stephan Bublitz (future!-Vorstandsmitglied) das Banner am Grünen Baum (direkt neben dem Café Hansen) angebracht.


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Nächstes Treffen am 11.10.2011 um 18 Uhr, Neuigkeiten & Spendensammlung

Nun hat der Stadtrat am 22.09.2011 anlässlich der Information zum Sachstandsberichtes des Oberbürgermeisters erneut über den Tunnel debattiert. Gegenstand war außerdem der von Alfred Westphal und Jürgen Canehl erstellte Antrag (A0111/11) von Bündnis 90/Die Grünen. Unser Ziel war es die Festlegung zu beschließen, dass  keine weiteren Planungsleistungen für sogen. “vorgezogene Maßnahmen (Taxistandverlegung, Verlegung der Straßenbahn-Haltestelle und insbesondere Planung Damaschkeplatz)”  beauftragt werden bis die Gesamtfinanzierung des Bahnhofstunnels gesichert ist und der Planfeststellungsbeschluss rechtskräftig erlassen wurde. Gegen die Antragsteller und gegen Befürworter des Antrages entwickelte sich der volle Zorn des Oberbürgermeisters und auch der von „ehemaligen Gegnern“  des Tunnel z.B. SR Martin Rohrssen (SPD) (… ich war und bin auch gegen den Tunnel … aber der ist jetzt beschlossen“)  oder ewigen Tunnelbefürwortern wie Stadtrat Salzborn (CDU) („.. dass ist ja zum kotzen …“) . Schließlich wurde der Antrag von CDU, FDP und SPD und OB am Donnerstag im Stadtrat abgelehnt. Die namentliche Abstimmung ergab mit Zustimmung der Linken, der Grünen, sowie der beiden future!-Stadträte: 17 x ja, 30 x nein, 1x Enthaltung. Noch in zwei Ausschüssen (StBV+RWB) hatte die Verwaltung erklärt, dass der Antrag gar nicht nötig sei, da man selbstverständlich nicht anfangen würde, die Ausführungspläne zu bestellen oder gar danach zu bauen, solange die Gesamtfinanzierung bzw. kein Planfeststellungsbeschluss vorliegt. 29 Stadträte und ein Oberbürgermeister könnten irgendwann ein Problem haben, wenn sie von den Bürgern später in die finanzielle Verantwortung genommen werden, da sie trotz Warnungen wegen ungeklärter Finanzierung Fehlinvestitionen beauftrat haben. Inzwischen ist übrigens auch die Terminierung des Erörterungstermins des Planfeststellungsverfahrens wieder unklar. Daher laden wir zum nächsten Treffen der Bürgerinitiative ein am Dienstag, den 11.10.2011, 18.00 Uhr, ins Café Hansen, Ernst-Reuter-Allee 40 neben dem „Grünen Baum“.

Hinweis: Spendensammlung für die Klage gegen den Magdeburger City-Tunnel geht weiter. Spendenkonto: BUND Sachsen - Anhalt e.V., Volksbank Magdeburg (BLZ: 810 932 74, Spendenkto: 16698 00, Stichwort: “Bahnhofstunnel”. Nähere Infos gibts beim BUND Sachsen - Anhalt e.V.

Neues aus dem Stadtrat: Der „Tunnel der Emotionen“ - Gegner zünden Dauerstörfeuer

Im Kern ging es am Donnerstag im Stadtrat um die Frage: Sind die Planungen, die die Stadt bereits jetzt in Vorbereitung des Tunnelbaus am Damaschkeplatz auslöst, noch etwas wert, wenn der Tunnel nicht gebaut wird? Die Grünen meinen nein und forderten eben deshalb vor dem Hintergrund noch ungeklärter Fördermittelströme für das Projekt deren umgehenden Stopp. „Wir sollten hier nicht so vorauseilend vorpreschen; schließlich reden wir über Millionen. Ich seh’ den Tunnel eh nicht kommen“, konstatierte der scheidende Grünen- Stadtrat Alfred Westphal.

OB Lutz Trümper (SPD) und sein Baubeigeordneter Dieter Scheidemann (parteilos) verteidigten die Planungen mit dem Argument, dass – unabhängig davon, ob mit Tunnel oder nicht – im Zusammenhang mit der Brückenerneuerung der Bahn der Platz umgebaut werden müsse. Scheidemann: „Bestimmte Dinge sind sowieso zu tun, wie die Trennung der Abwasserkanäle im Bereich.“ Trümper: „Die Variante nichts tun gibt es nicht. Es wird der Tunnel gebaut oder eine Senke und egal, was am Ende kommt, wir müssen in jedem Fall jetzt Vorarbeiten leisten, die unabdingbar sind.“ Konkret geht es unter anderem um den Neubau einer Straßenbahnhaltestelle im Bereich Kreuzung Weinarkade, um den Ausbau eines neuen Taxi- Stellplatzes und weitere Umbauarbeiten am Damaschkeplatz/ Kölner Platz.
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Bürgerversammlung zum weiteren Ausbau des Eisenbahnknotens

Bei einer Bürgerinformationsveranstaltung am kommenden Dienstag (20. September) um 18.00 Uhr im Gesellschaftshaus wollen die Stadt Magdeburg und die Deutsche Bahn über den weiteren Ausbau des Eisenbahnknotens informieren. Interessierte Magdeburgerinnen und Magdeburger sind dazu herzlich eingeladen.

Von Seiten der Stadt stellen sich der Beigeordnete für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr, Dr. Dieter Scheidemann, und der Leiter des städtischen Tiefbauamtes, Thorsten Gebhardt, den Fragen der interessierten Bürger. Als Ansprechpartner stehen seitens der Bahn der Konzernbevollmächtigte für Sachsen-Anhalt, Jobst Paul, und die Projektleiterin für den Ausbau des Knotens Magdeburg, Birgit Hartmann, zur Verfügung.

Auf der Veranstaltung können sich interessierte Bürgerinnen und Bürger über den aktuellen Projektstand, die geplanten Bauarbeiten, die einzelnen Bauabschnitte und die Auswirkungen des Baugeschehens informieren und ihre Fragen zum Vorhaben stellen. Thematischer Schwerpunkt der Veranstaltung ist die in Kürze folgende Erneuerung der Eisenbahnbrücken in der Erich-Weinert-Straße.

Interview mit Oliver Wendenkampf bei MDF.1

Bild: MDF.1

Oliver Wendenkampf, BUND-Geschäftsführer des Landesverbands Sachsen-Anhalt e.V. und future!-Stadtrat, äußert sich bei MDF.1 zur Kritik des Oberbürgermeisters Dr. Trümper zum Thema Eisbahnunterführung am Hauptbahnhof in Magdeburg. Hier kann man den Beitrag anschauen.

Lieber ein Ende mit Schrecken – als ein Schrecken ohne Ende

juergen canehlNun sind also die Tunnelgegner schuld an dem Debakel der ungeklärten Gesamtfinanzierung und den Verzögerungen. Sie haben „bewusst gegen besseres Wissen die Bevölkerung belogen“. Statt die Tunnelgegner in- und außerhalb des Stadtrates derart zu beschimpfen, hätte der OB vielleicht lieber einmal erklären sollen, wie er aus dem derzeitigen Dilemma herauszukommen gedenkt. Die Bürgerinitiative hat nichts weiter getan, als die Infovorlage des Oberbürgermeisters zu kommentieren. Das kann jeder Bürger seit letzter Woche unter www.tunnel-stoppen.de nachlesen und sich selbst ein Bild machen. Auch der Sachstandsbericht des OB ist dort eingestellt.

Ganz offensichtlich sieht der Oberbürgermeister den Wald vor Bäumen nicht mehr, wenn er meint, dass es keine Alternative zur Tunnellösung am Damaschkeplatz gibt. Nur weil der OB sich derartig in dieses Projekt verrannt  hat, soll dieses jetzt durchgezogen werden: koste es, was es wolle. Dabei gab und gibt es Alternativen zu dieser unsicheren und teuren Variante, allerdings muss man sie auch sehen wollen.
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Aktuelle Informationen der Bürgerinitiative

Seit 2004 wird in der Landeshauptstadt über die Erneuerung der Bahnhofsbrücken nachgedacht. Seit 2006 soll gemäß den Absprachen zwischen der Deutschen Bahn, dem Verkehrsministerium Sachsen-Anhalt und der Landeshauptstadt Magdeburg rund 6 Meter unter dem heutigen Straßenniveau ein Tunnel entstehen. Im Herbst 2009 hat der Stadtrat – zunächst mit nur einer Stimme Mehrheit – das von einer großen Öffentlichkeit und vielen Fachleuten abgelehnte Projekt bedauerlicherweise bestätigt. Nach vielen Ankündigungen wurde dann mit reichlicher Verspätung das notwendige Planfeststellungsverfahren begonnen. Unsere seit 2008 bestehende Bürgerinitiative „Lebenswerte Innenstadt“ – www.tunnel-stoppen.de hat mit dazu beigetragen, dass in dem Anhörungsverfahren Ende 2010 rund 285 Einwendungen und Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange hingegangen sind. Auf die  Doppelkarte wird hingewiesen.

Ende Juli hat der Oberbürgermeister dem Stadtrat die Information (I 0192/11 – Aktueller Stand des Vorhabens Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee) zugeleitet. Es wurde gestern im Stadtentwicklungsausschuss diskutiert und soll im September 2011 im Stadtrat behandelt werden. Der Inhalt der Vorlage ist in mehrfacher Hinsicht brisant. Es erscheint uns deshalb notwendig im Einzelnen unsere Position der Öffentlichkeit mitzuteilen.


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Ab jetzt monatliche Treffen!

Ab sofort findet immer am zweiten Dienstag im Monat das Treffen der Bürgerinitiative im Café Hansen statt. Auf diese Weise können sich alle langfristig auf die Termine einstellen, sie auch neuen Interessenten unserer Bürgerinitiative bekanntgeben. Das nächste Treffen findet am 13. September 2011 um 18 Uhr statt.

Neuer Termin: Die Bürgerinitiative lädt am 9. August 2011 um 18 Uhr ein!

Ich denke, es ist nun an der Zeit die Sommerpause zu beenden und das sich die Gegner des verkehrspolitisch unsinnigen und eigentlich in der heutigen Zeit nicht bezahlbaren Bahnhofstunnel  sich wieder versammeln. Oberbürgermeister Dr. Trümper hat jetzt für die Behandlung im Stadtrat einen Sachstandsbericht freigegeben, der deutlich macht, dass das Mammutprojekt noch weit weg ist von jeder Realisierung. Erst im nächsten Jahr wird mit dem Planfeststellungsbeschluss gerechnet. Erst dann können flankierende Baumaßnahmen wie z.B. die Tieferlegung und die Vergrößerung des Kanals stattfinden. Schön auch die Nachricht, dass der Bau des Kanals nicht stattfinden kann weil das Land die Fördermittel nicht zur Verfügung stellen konnte. Ich lade deshalb in Abstimmung mit Frau Hansen, Herrn Wendenkampf und Herrn Rudhard zum nächsten Treffen der Bürgerinitiative ein am Dienstag, den 09.08.2011, 18.00 Uhr ins Café Hansen, neben dem „Grünen Baum“. Für Urlauber die nächste Woche nicht können möchte ich bekanntgeben, dass wir uns bis auf weiteres ab sofort monatlich immer am 2. Dienstag im Monat treffen werden. Auf diese Weise können wir uns langfristig auf die Termine einstellen, sie auch neuen Interessenten unserer Bürgerinitiative bekanntgeben.

Jürgen Canehl, Sprecher der Bürgerinitiative

Pro + Kontra Bahnhofstunnel, Diskussionsrunde am 1. März 2011 ab 18 Uhr im City Carré

Tunnel-DiskussionHiermit laden wir Sie am Dienstag, 1. März 2011 ab 18 Uhr zur Diskussionsveranstaltung mit allen Landtagsdirektkandidaten zum Thema Tunnelbau ein. Die Veranstaltung findet im City-Carré Magdeburg statt.

Die Landtagskandidaten: Herr Jürgen Scharf (CDU), Herr Thomas Waldheim (Die Linke), Herr Jens Rösler (SPD), Herr Sven Haller (FDP) und Herr Sören Herbst (Bündnis 90/Die Grünen) haben Ihre Teilnahme zugesagt. Die Kandidatenbefragung mit der Diskussion des Pro und Kontra  findet statt am Dienstag, den 1. März 2011, um 18.00 Uhr im 1. OG des City Carré. Als Moderatorin konnten wir Frau Sandra Stieger gewinnen. Herr Lars Johannsen von den Kugelblitzen wird auftreten. Wir freuen uns jetzt schon auf Ihr erscheinen.
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